SPD, Grüne, FDP haben wohl den denkbar schlechtesten Stand, den jemals eine Regierung in Deutschland hatte. Gesetze werden geschrieben, die nicht nur auf breiten Widerstand stoßen, sondern Proteste hervorrufen. Die Unzufriedenheit in der Bevölkerung ist enorm und steigt weiter an. Verfehlte Haushaltspolitik in Eigenverschuldung bringen das ganze Gefüge ins Wanken. Politische, wirtschaftliche, gesellschaftliche und soziale Auswirkungen überall sichtbar. 2024 wird ein Jahr der Landtagswahlen, die man mit Spannung sehen kann. Andere Parteien streben ans Licht, da selbst in der Parteienlandschaft die Gegensätze immer größer werden und in den Altparteien keine Reformen machbar sind, die den aktuellen Politikstil wieder in eine Richtung lenken, die der Bevölkerung das Leben erleichtern. Das kann schon zu den Landtagswahlen zu einem politisches Erdrutsch führen und alle Zeichen deuten darauf. Die deutsche Bevölkerung scheint unendlich belastbar, aber irgendwann ist genug. Der Punkt scheint erreicht.
Diese Politik der warmen Worte besteht aber nicht erst seit der Ampel, sondern hat sich schon lange eingeschliffen. Trotz immer steigender Steuereinnahmen werden die Probleme immer größer, weil Deutschland Geld in alle Welt verteilt, dabei aber die eigenen Strukturen vernachlässigt. Politik mit der Brechstange zum Nachteil der eigenen Bevölkerung. Es hakt über all, Bildungspolitik, Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik, Gesundheitspolitik, nur um ein paar Beispiele zu nennen, nirgendwo sind sinnvolle Ansätze zu sehen. Wenn etwas in die richtige Richtung gelenkt werden soll, dann nur auf Druck und auch dann nur halbherzig. Ob man nun an den Fähigkeiten, den Möglichkeiten oder dem Willen zweifeln muss, bleibt jeden selbst überlassen. Missmanagement, wo man nur hinschaut, allein im sozialen Wohnungsbau fehlen 700.000 Wohnungen. Damit wird auch die Baubranche weiter geschwächt. Natürlich sollte man auch hier umdenken, um nicht noch mehr Flächen zu versiegeln und unbrauchbar zu machen. Es gilt mit Weitsicht zu agieren. Dabei sollte bestehendes auch genutzt werden und eben saniert.
Wir erleben in Deutschland im Großen und Ganzen einen Wechsel zwischen CDU und SPD. Diese Ära scheint zumindest sehr angeschlagen und offeriert die Wahrscheinlichkeit, dass es zu einem Parteienwechsel in Ländern und auch auf Bundesebene kommt. Die Altparteien, eben auch die CDU haben den Lauf der Zeit verschlafen und sich auf den Lorbeeren der Steuerzahler ausgeruht. Teilweise sind jetzt über den Druck der Straße, der ja schon lange da ist und sichtbar, was zu erwarten war immer mehr kritische Worte zur eigenen Politik auch aus den Altparteien zu hören. Hier beschleicht einem aber eher das Gefühl, dies kommt nicht freiwillig, sondern man sieht seine Felle davonschwimmen. Das Vertrauen der deutschen Bevölkerung wurde immer mehr untergraben. Dabei war die Politik so selbstsicher, dass der eigene Untergang nicht wirklich für möglich gehalten wurde. Es scheint, das einige Politiker nur deswegen umschwenken, weil sie erkannt haben, dass auch ihre Posten in Gefahr sind.
Sollte es einen Wechsel geben, muss die Bevölkerung abwarten, ob die Hoffnungen wirklich erfüllt werden und dem Bürger wieder aufs Maul geschaut wird und die Politik und Politiker im Sinne der Bevölkerung handeln.
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Autor dieses Artikels:Silvio Weise / HicHELP
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