EU nicht funktionstüchtig!?
Die EU beschließt zwar in Brüssel ein gemeinsames Handeln, ist aber weit davon entfernt. Durch ein gemeinsames Handeln könnten die Militärausgaben in den nächsten Jahren um Vierhundertmilliarden gesenkt werden, dass nationalistische Denken und Handeln geht aber andere Wege. Alles auf Kosten der Steuerzahler sowieso, der Bildung, der Infrastruktur, der Sozialleistungen, des Gesundheitswesens.
Was ist damit gemeint? Gemeint ist damit die dezentrale Beschaffung und der damit nicht unwesentliche Lobbyismus. Heißt jedes Land mit Rüstungsindustrie kauft im eigenen Land her, obwohl es günstigere Einkaufsmöglichkeiten gibt. Keine Politiker wagt es, es seine eigene Industrie zu umgehen und der Einfluss der Rüstungsindustrie ist nicht ohne. Damit bleiben das gemeinsame Beschaffen im Militärbereich maximal eine Absichtserklärung und nichts weiter um das Gesicht zu wahren. Ein krasses Beispiel für das Nichtfunktionieren einer Vielstaaterei, die man unter einen Hut zwingen will. Die USA wären militärisch auch nicht besser aufgestellt, wenn jeder Bundesstaat sein eigenes Süppchen kochen würde. Wahrscheinlich eher im Gegenteil. All dies auf Kosten der Gesellschaft und eines Projektes, dass die ehemals reichen Staaten immer ärmer macht und die armen Staaten nicht reicher. Herauskommt eine immer in stabilere Lage und eine Verarmung des Mittelstandes, die im vollen Gange ist. Man muss kein Prophet um zu sehen, dass dies nicht nur in die falsche Richtung geht, sondern in ein gefährliches Wasser kommt, welches die Gesellschaft an ihre Grenzen bringt. Im Moment ist kein positiver Trend in Sicht, der diese fatalen Entwicklungen in eine andere Richtung lenkt.
Quelle: tni.org
Im März 2025 legte die Europäische Kommission einen strategischen Plan namens ReArm Europe vor, der später in Readiness 2030 umbenannt wurde. Ziel ist es, bis zu 800 Milliarden Euro zu mobilisieren, um die militärischen Kapazitäten Europas auszubauen. Der Plan stützt sich auf fünf zentrale Elemente:
Die Mitgliedstaaten sollen mehr fiskalischen Spielraum erhalten und ihre Militärausgaben deutlich erhöhen können, ohne dabei die üblichen EU-Fiskalregeln zu den zulässigen Schuldenständen einhalten zu müssen;
ein neues Instrument soll EU-Mitgliedstaaten Kredite für militärische Investitionen zur Verfügung stellen (siehe SAFE unten);
bereits bestehende Mittel, etwa aus Programmen der Kohäsionspolitik, sollen in militärische Investitionen umgeleitet werden;
der Zugang zu privatem Kapital soll durch eine Beschleunigung der Savings and Investment Union ausgeweitet werden, bei der die Ersparnisse der Bürger*innen für Investitionen gebündelt werden;
die Beschränkungen für Kredite der Europäischen Investitionsbank für die Rüstungsindustrie sollen gelockert werden.
Quelle: Ende
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Autor dieses Artikels:Silvio Weise / HicHELP
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